Fokusthema

Russland in Europa

Dialog und Verständigung mit Russland sind seit Jahrzehnten ein wichtiger Bestandteil unserer Arbeit. Seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts befinden sich die Beziehungen zwischen Russland und den meisten seiner europäischen Nachbarn in einer tiefen Krise. Wir sind davon überzeugt, dass Russland zu Europa gehört und dass viele politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Herausforderungen in Europa nur gemeinsam mit Russland gemeistert werden können. Russland und die übrigen Länder Europas sollten den Weg der Annäherung und Aussöhnung vor dem Hintergrund der historischen Erfahrungen des 20. Jahrhunderts fortsetzen. Daher widmeten wir uns mit unserem Fokusthema »Russland in Europa« der Wiederbelebung eines offenen, kritischen und konstruktiven Dialogs zwischen Russland und seinen europäischen Nachbarn.

Zum Thema »Russland in Europa« fanden im Jahr 2017 insgesamt 20 Veranstaltungen statt – in Berlin, Hamburg, Sankt Petersburg und Moskau. Einerseits widmeten sie sich außen- und sicherheitspolitischen Themen, andererseits thematisierten sie Aspekte von Erinnerungskultur, Identität und Demokratie.

Außenminister Sergej Lawrow sprach in Berlin (Foto: Körber-Stiftung)
Außenminister Sergej Lawrow sprach in Berlin (Foto: Körber-Stiftung)

Zur Frage der Ost-West-Beziehungen in Europa bezog der russische Außenminister Sergej Lawrow im Juni 2017 auf Einladung der Körber-Stiftung in Berlin Stellung. Lawrow sprach über das Thema »Russland und die EU in einer sich verändernden Welt«. Russlands Chef-Diplomat signalisierte zwar Dialogbereitschaft, machte zugleich aber deutlich, dass aus Moskauer Sicht der Westen die Hauptverantwortung für die Verschlechterung der Beziehungen zu Russland trage.

 

160 deutsche und internationale Politiker, Historiker, Künstler und Multiplikatoren kamen Anfang November zur KörberKonferenz »Russland in Europa« in Hamburg zusammen. Sie sprachen u. a. mit dem  Hamburger Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, der Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller und Irina Scherbakowa von der Menschenrechtsorganisation Memorial über das Verhältnis zwischen der EU und Russland.

 

Der SPD-Politiker empfahl, trotz der Spannungen mit Moskau möglichst wenig über Schuldfragen zu reden. Die entscheidende strategische Fragestellung sei das Verhältnis Russlands zur Europäischen Union. Darüber sollten sich beide Seiten verständigen. Die russische Regierung müsse die EU als Gegenüber akzeptieren und die Union ihren inneren Integrationsprozess fortsetzen und ihre militärischen Fähigkeiten verbessern. Im Gegenzug müsse die gesamte EU auch ein gutes Verhältnis zu Russland entwickeln.

 

Die Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller bekannte im Gespräch, dass sie im heutigen Russland immer mehr von der Sowjetunion entdecke. »Das ist aus meiner Sicht ein Land, das der Geheimdienst übernommen hat«, sagte Müller. Sie könnte bei der Zeitungslektüre oftmals verzweifeln, was dort mit den Menschen alles wieder geschehe. Auch Scherbakowa sprach von einer Rückkehr der Angst vor dem Staat. Vertrauen gebe es in Russland nur im engsten Kreis von Familie und Freunden. Die Zukunft des Landes sei völlig unklar. Als notorische Optimistin glaube sie aber, dass es für Russland keinen anderen Weg gebe als zu einer menschlichen Gesellschaft und einer Form der Demokratie.

 Der 165. Bergedorfer Gesprächskreis tagte mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz (Mitte) in Sankt Petersburg (Foto: Maria Andreeva)
Der 165. Bergedorfer Gesprächskreis tagte mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz (Mitte) in Sankt Petersburg (Foto: Maria Andreeva)

Von besonderer Bedeutung für unseren Ost-West-Dialog war der 165. Bergedorfer Gesprächskreis in Sankt Petersburg. Der Gesprächskreis tagte 60 Jahre nach der Besiegelung der Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und Sankt Petersburg und wurde von Hamburgs Erstem Bürgermeister Scholz und dem Gouverneur von Sankt Petersburg Poltawtschenko eröffnet. Zur Sprache kam die Erosion der europäischen Sicherheitsordnung, die lange überwunden geglaubten geopolitischen Interessenkonflikte, die Zerwürfnisse innerhalb Europas und die Zweifel am amerikanischen Bekenntnis zu europäischer Sicherheit.

 

Auch im German-Russian International Dialogue kamen 2017 russische und deutsche Experten zusammen, um in vertraulichem Rahmen über Fragen europäischer Sicherheit und die Beziehungen zwischen Russland und der EU zu diskutieren.


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